Forderung der Onmobile Kft

 

Artikel von Rechtsanwalt Thomas Hollweck

Bundesweit tätige Kanzlei für Verbraucherrecht

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Die Onmobile Kft aus Budapes in Ungarn ist ein Anbieter von Online-Datingportalen. Bei diesen Verträgen kommt es natürlich auch immer wieder zu rechtlichen Fragestellungen. Das gilt vor allem dann, wenn ein Inkassobüro wie die enDebito collect & finance GmbH hinzugezogen werden. 

 

Im Folgenden möchte ich Ihnen einen Beispielfall aus dem Kanzleialltag vorstellen, der sich im Zusammenhang mit der Onmobile Kft ereignet hat, und wie dabei die Angelegenheit in rechtlicher Hinsicht gelöst werden kann.Vielleicht kann Ihnen dieser Beitrag eine erste Hilfestellung für Ihr eigenes Anliegen mit der Onmobile Kft sein.

 

Einer meiner Mandanten erhielt ein Mahnschreiben des Inkassounternehmens enDebito collect & finance GmbH aus Düsseldorf. Darin wurde mitgeteilt, dass die enDebito collect & finance GmbH von der Onmobile Kft beauftragt wurde, eine Inkassotätigkeit bei ihm durchzuführen.

 

In dem Schreiben stand, dass die Onmobile Kft die Betreiberin des Flirtportals „spontaneflirts.com“ ist, auf dem die Mitglieder erotische Kontakte finden können. Um das zu erreichen würde die Onmobile Kft zum einen eine kostenlose Mitgliedschaft anbieten, aber es könne auch eine kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft erworben, als auch der Kauf von Coin-Paketen getätigt werden. 

 

Laut der Zahlungsaufforderung von enDebito hätte mein Mandant Käufe getätigt, ohne die dafür anfallenden Zahlungen zu leisten. Aus diesem Grund würde der Onmobile Kft als Auftraggeberin ein Betrag von 39,90 Euro zustehen. Hinzu kämen Mahnkosten, Zinsen, Auskunftskosten und Inkassokosten in Höhe von insgesamt 102,30 Euro, so dass sich ein Gesamtbetrag von 142,20 Euro ergäbe. Mein Mandant konnte sich an solche Käufe aber nicht erinnern. Seiner Wahrnehmung nach hatte er diese nicht getätigt.

 

Im weiteren Verlauf des Forderungsschreibens erklärt enDebito, dass sich mein Mandant mit seiner E-Mail-Adresse auf der Seite „spontaneflirts.com“ angemeldet habe und dort eine kostenlose Probemitgliedschaft einging. Danach habe er die benannten Zusatzleistungen eingekauft.

 

Nachdem keine Zahlung seitens meines Mandanten einging, habe die Onmobile Kft ihn mehrfach per E-Mail erinnert. Mein Mandant wusste aber nichts von derartigen Mahn-E-Mails der Onmobile Kft, oder einer vorausgehenden Rechnung. 

 

Da trotz der Mahnungen keine Zahlungen eingingen, würde sich mein Mandant nun im Verzug befinden. Aus diesem Grund müsse er die von der enDebito collect & finance GmbH errechneten Zinsen bezahlen. Zudem sind aufgrund des Verzugs die Inkassokosten der enDebito collect & finance GmbH zu begleichen. Was kann mein Mandant in einer solchen Situation tun?

 

Wie kann in einem solchen Fall rechtlich reagiert werden?

 

Im Folgenden möchte ich Ihnen zeigen, wie in einer ersten Reaktion vorgegangen werden kann, wenn man eine Rechnung oder Mahnung der Onmobile Kft bzw. des Inkassodienstleisters enDebito erhält, obwohl Ihnen kein kostenpflichtiger Vertragsabschluss bekannt ist.

 

1. Widerspruch gegen die Forderungen: Wenn Sie ein Mahnschreiben der enDebito collect & finance GmbH erhalten haben, welches Forderungen geltend macht, die in Ihren Augen unberechtigt sind, so muss diesen Forderungen schriftlich widersprochen werden. Durch den Widerspruch wird der enDebito collect & finance GmbH mitgeteilt, dass Sie das Zahlungsverlangen der Onmobile Kft bestreiten. 

 

Teilen Sie genau mit, warum Sie den Vertrag bestreiten. Das Inkassobüro enDebito muss aus Ihrer Schilderung erkennen können, dass die Forderungen in Ihren Augen unberechtigt sind. Das Bestreiten von unberechtigten Forderungen ist aus zahlreichen Gründen sehr wichtig. So dürfen bestrittene Forderungen beispielsweise nicht an die Schufa gemeldet werden.

 

2. Aufforderung zum Vertragsnachweis: enDebito Inkasso behauptet in seinem Anschreiben, dass ein Vertrag mit der Onmobile Kft bestehen würde, legt aber keine Vertragsunterlagen bei. Da mein Mandant den Vertrag bestreitet, ist in einem ersten Schritt dieser Vertrag nachzuweisen. Konkret muss enDebito Inkasso dazu aufgefordert werden, den Vertrag mit der Onmobile Kft zu beweisen.

 

Sind Sie in einer solchen Situation, so wenden Sie sich schriftlich an enDebito Inkasso und teilen mit, dass Sie die Forderung als unberechtigt ansehen und bestreiten. Schreiben Sie zusätzlich, dass Sie einer Datenweitergabe widersprechen. Im selben Schreiben bitten Sie nun um einen Nachweis des Vertrags. 

 

Liegt ein angebliche online abgeschlossener Vertrag vor, wie enDebito in seiner Zahlungsaufforderung behauptet, so bitten Sie um eine Beschreibung, wie dieser Vertrag über welche Internetseiten wann genau zustande gekommen sein soll. Fordern Sie zudem eine zusätzliche Bestätigung an, die Sie erteilt haben, um dem Vertrag zuzustimmen. 

 

Denn ein Vertragsabschluss im Internet ist zwar nach dem deutschen Rechtssystem möglich, aber nur schwer beweisbar. Behauptet die Gegenseite daher, dass ein Vertrag online abgeschlossen wurde, so sollte sie zum Nachweis eines solchen immer auch eine Bestätigung des Kunden in Form einer E-Mail-Rückmeldung oder einer schriftlichen Bestätigung vorlegen.

 

3. Aufforderung zum Rechnungsnachweis: Die enDebito collect & finance GmbH hat in ihrem Mahnschreiben behauptet, dass die Onmobile Kft mehrere Mahnungen an meinen Mandanten geschickt hatte. Diese hat er aber nie erhalten. Es gingen ihm auch keine Rechnungen der Onmobile Kft zu. Rechnungen müssten aber den Mahnungen vorausgehen.

 

Sind Sie in einer solchen Situation, so fordern Sie enDebito dazu auf, die Rechnungen und Mahnungen in Kopie vorzulegen, oder Ihnen die entsprechenden E-Mails mit den Zahlungsaufforderungen weiterzuleiten. Wenn solche verschickt wurden, dann müssen diese auch noch vorhanden sein und Ihnen in Kopie oder per E-Mail vorgelegt werden können. 

 

Bitten Sie zudem um das genaue Datum des Rechnungs- bzw. Mahnungsversands und der E-Mail-Adresse, an die die Schreiben geschickt wurden. Zudem fragen Sie nach einem Zugangsnachweis, also einem Beweis, dass die Rechnungen und Mahnungen der Onmobile Kft tatsächlich bei Ihnen eingegangen sind.

 

Erst wenn Sie tatsächlich die benannten Rechnungen und Mahnungen erhalten haben, können Sie überhaupt in Verzug geraten und müssten Verzugskosten übernehmen. Doch selbst das müssen Sie nicht, wenn keine vertragliche Grundlage besteht. Ohne Vertrag kann nie ein Verzug entstehen. Selbst wenn die Onmobile Kft Rechnungen und Mahnungen vorlegt, sind diese bedeutungslos, wenn die Onmobile Kft keinen kostenpflichtigen Vertragsabschluss mit Ihnen nachweisen kann.

 

4. Erklärung des Widerrufs: Da es sich um einen für Sie unbekannten Vertrag handelt, erklären Sie im selben Widerspruchsschreiben den „Widerruf“ des angeblichen Vertragsschlusses. Ein Widerruf beseitigt den Vertrag von Anfang an, und Sie werden so gestellt, als ob Sie nie einen Vertrag geschlossen haben. Möglich ist ein Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt einer deutlich gestalteten ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung. Liegt ein unbekannter Vertrag vor, so wie hier, so haben Sie natürlich bislang keine Widerrufsbelehrung erhalten. In einem solchen Fall ist der Widerruf sogar ein Jahr und 14 Tage lang möglich.

 

5. Ausspruch der Anfechtung: Schließlich besteht in derartigen Fällen immer auch die Möglichkeit, dass der Vertrag durch eine Anfechtung zunichte gemacht werden kann. Denn der Kunde geht davon aus, dass kein Vertrag mit der Onmobile Kft besteht. Liegt nun aber ein kostenpflichtiger Vertrag vor, so kann es sein, dass sich der Kunde in einem Irrtum befand und sich anscheinend irrtümlich oder versehentlich registriert hat. Dann kann eine Anfechtung des Vertrags mit der Onmobile Kft ausgesprochen werden. Auch eine Anfechtung führt dazu, dass der Kunde so gestellt wird, als ob er nie einen Vertrag mit der Onmobile Kft abgeschlossen hat.

 

6. Erklärung der außerordentlichen Kündigung: Zusätzlich kann in einer Situation wie hier, in der ein angeblicher unbekannter kostenpflichtiger Vertrag mit einer Online-Datingagentur wie der Onmobile Kft besteht, eine außerordentliche sofortige Kündigung ausgesprochen werden. Die außerordentliche Kündigung beseitigt Verträge aber nur ab dem Moment, in dem die Kündigung der Onmobile Kft zugegangen ist. Damit ist das Rechtsmittel der Kündigung etwas schwächer als das des Widerrufs und das der Anfechtung, kann als sog. „Auffangrechtsmittel“ aber dennoch ausgesprochen werden. 

 

Eine außerordentliche Kündigung ist immer dann möglich, wenn ein „wichtiger Grund“ vorliegt, der es dem Kunden unmöglich macht, an dem Vertrag festzuhalten. Ein solcher wichtiger Grund kann beispielsweise ein sehr starker Vertrauensverlust in den Vertragspartner sein. Möglich ist, dass ein solcher Vertrauensverlust dann entsteht, wenn eine Datingagentur einen Vertrag nur behauptet, aber nicht beweist, und hierzu sogar ein Inkassounternehmen einschaltet, ohne zunächst selbst die Angelegenheit mit dem Kunden zu klären. Denn durch die fehlende Aufklärungsbereitschaft entstehen dem Kunden weitere Kosten in Form der Verzugskosten und der Inkassokosten etc. Diese hätten vermieden werden können, wenn die Datingagentur sich zunächst selbst an ihren Kunden gewandt hätte.

 

7. Abwarten auf Reaktion des Inkassounternehmens: Mit Erklärung dieser rechtlichen Einwendungen sind Sie zunächst einmal auf der sicheren Seite. Selbst wenn ein Vertrag nachgewiesen wird, können diese rechtlichen Einwendungen den Vertrag in rechtlicher Hinsicht wieder zu Fall bringen.

 

Anschließend warten Sie ab, dass Ihnen enDebito den geforderten Vertragsnachweis und die Rechnungen und Mahnschreiben der Onmobile Kft vorlegt. enDebito muss hierzu Rücksprache mit der Auftraggeberin Onmobile Kft halten und sich die entsprechenden Unterlagen vorlegen lassen.

 

Sobald das der Fall ist können Sie diese Unterlagen überprüfen und evtl. herausfinden, wann und wie es zu dem Vertrag gekommen sein könnte. Anschließend nehmen Sie auf dieser Basis weitere Schritte vor.

 

Kann Ihnen enDebito keinen Vertrag vorlegen, so halten Sie den Widerspruch konsequent aufrecht, bis der Vertragsnachweis erbracht ist. Sie haben als Kunde ein Recht darauf, von einem Unternehmen den angeblich bestehenden Vertrag nachgewiesen zu bekommen, wenn ein solcher behauptet wird. Wird mitgeteilt, dass Sie bereits Rechnungen oder Mahnungen erhalten haben, so muss auch diese Behauptung nachgewiesen werden. 

 

Immer dann, wenn eine in Ihren Augen zunächst unberechtigt erscheinende Forderung gegen Sie geltend gemacht wird, ist es wichtig, dass Sie schriftlich dagegen vorgehen. Rufen Sie nicht an, denn telefonische Widersprüche sind später nur schwer nachweisbar.

 

Ich empfehle für das erste Widerspruchsschreiben ein Einschreiben mit Rückschein, sowie zusätzlich den Versand Ihres Schreibens per E-Mail. Verfügen Sie über ein Faxgerät oder ein Onlinefax, so schicken Sie der Gegenseite Ihren Widerspruch gegen die Forderung auch per Fax. Durch den mehrfachen Versand ist sichergestellt, dass die Gegenseite Ihr Schreiben tatsächlich erreicht.

 

Informationen über das genaue Vorgehen zum Einlegen eines Forderungswiderspruchs finden Sie  im ausführlichen Online-Ratgeber der Rechtsanwaltskanzlei Hollweck rund um das Thema Forderungen und Widerspruch gegen eine Rechnung oder Mahnung. Darin beschreibe ich Ihnen ganz genau, wie ein solcher Widerspruch zu schreiben und zu verschicken ist. Zudem finden Sie dort einen kompletten Musterbrief, den Sie an Ihre individuelle Situation anpassen können. Den Ratgeber finden Sie hier: Ratgeber Forderungswiderspruch 

 

In meinem Ratgeber speziell zu den Forderungen einer Datingagentur bzw. eines Datingportals können Sie lesen, welche rechtlichen Probleme im Bereich Onlinedating und Onlinevermittlung möglich sind, wie diese gelöst werden können, und welche rechtlichen Einwendungsmöglichkeiten es gibt. Den Ratgeber zu Datingportalen finden Sie hier: Ratgeber Datingagenturen

 

Sollte es bei Ihnen zu einer unberechtigten Abbuchung auf Ihrem Bankkonto gekommen sein, so können Sie diese direkt über Ihre Bank zurückbuchen lassen. Eine solche Rückbuchung ist problemlos acht Wochen lang ab der Abbuchung möglich. Rechtswidrige Abbuchungen können sogar 13 Monate lang zurückgebucht werden. Bitte lesen Sie hierzu meinen Ratgeber Lastschriften

 

Haben Sie eine Rechnung oder Mahnung der Onmobile Kft oder von enDebito Inkasso für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft in einem von der Onmobile Kft geführten Onlineportal erhalten, die Sie sich nicht erklären können, die unberechtigte Kosten festsetzt oder die in Ihren Augen fehlerhaft ist, oder wurde im Auftrag der Onmobile Kft über die Webbilling AG eine Abbuchung von Ihrem Bankkonto vorgenommen, so können Sie sich gerne an meine Kanzlei wenden.

 

Lassen Sie mir einfach per E-Mail eine kostenlose und unverbindliche Erstanfrage zukommen. Ich überprüfe Ihren Fall, und teile Ihnen mit, ob und wie ich Ihnen helfen kann. Durch eine solche Erstanfrage entsteht kein Mandatsverhältnis und keine Gebühren.

 

Die Kanzlei Hollweck hat bereits zahlreiche Fälle im Bereich Datingportale und Online-Vermittlungsagenturen erfolgreich bearbeitet und kennt daher die genaue rechtliche Vorgehensweise in derartigen Angelegenheiten.

  

Weitere Informationen zur Erstanfrage:

 

Kontakt Kanzlei Hollweck – Erstanfrage

 

Gerne können Sie mir die Ihnen zugegangene Rechnung oder Mahnung der Onmobile Kft oder von enDebito zur unverbindlichen Überprüfung als PDF im E-Mail-Anhang mitschicken.

 

Wichtige Informationen im Rahmen einer Erstanfrage zur Onmobile Kft:

 

Wenn Sie eine unverbindliche Erstanfrage an mich stellen, so bitte ich Sie um Beantwortung der folgenden Fragen. Diese erleichtern mir eine Beurteilung Ihres Anliegens. 

• Seit wann liegen Sie mit der Onmobile Kft im Streit?
• Wie genau sind Sie in den Vertrag mit der Onmobile Kft geraten?
• Welche Forderungen macht die Onmobile Kft gegen Sie geltend?
• Haben Sie die Forderung schon bezahlt?
• Haben Sie der Forderung bereits schriftlich widersprochen?
• Wurde eine Abbuchung von Ihrem Konto oder Ihrer Kreditkarte vorgenommen?
• Haben Sie diese Abbuchung rückgängig machen können?
• Wurde bereits ein Inkassobüro wie enDebito oder eine Rechtsanwaltskanzlei hinzugezogen? Falls ja, welchen Betrag fordert man nun von Ihnen?

Rechtsanwalt Thomas Hollweck

Ihr Verbraucheranwalt in Berlin 

 

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